Klimamobilitätsplan

Aktualität geprüft am 24.07.2023

Beim Thema Klimaschutz gerät auch der Verkehrsbereich zunehmend in den Fokus. Ein neues Instrument soll nun Gemeinden, Städte und Landkreise unterstützen, ihre Treibhausgasemissionen im Mobilitätsbereich dauerhaft zu senken.

Freiburg ist eine von mehreren Pilotkommunen (darunter ein Landkreis sowie ein Gemeindeverband), die mit Unterstützung des Landes Baden-Württemberg einen solchen Klimamobilitätsplan erstellt hat. Hiermit wurden konkrete Maßnahmen erarbeitet, um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor (Reduktion der CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 um mindestens 40 % gegenüber dem Stand von 2010) zu erreichen.

Was ist das Besondere am Klimamobilitätsplan?

  • Es wurde systematisch ermittelt, welche verkehrlichen Maßnahmen welchen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Die Maßnahmen setzen sich zusammen aus bekannten und zur Umsetzung vorgesehenen Maßnahmen und neuen, noch auszuarbeitenden Maßnahmen.
  • Zentraler Teil des Klimamobilitätsplans ist ein praxisorientierter Umsetzungsplan für das erarbeitete Maßnahmen-Bündel. Er enthält alle notwendigen Schritte (wie z.B. benötigtes Budget oder Personal), die notwendig sind, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Dieses ist der größte Mehrwert des neuen Instrumentes.
  • Bestandteil des Prozesses war die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer mehrwöchigen Offenlage, während der interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Meinungen, Anregungen oder auch Einwände abgeben konnten. Über die verpflichtende öffentliche Auslegung setzt die Stadt Freiburg weitere freiwillige Formate der Beteiligung und Kommunikation um. 

 

Blick auf das Martinstor

Foto: Patrick Lohmüller / stock.adobe.com

Der Klimamobilitätsplan ist Teil des Klimaschutzgesetztes des Landes Baden-Württemberg. Die im Plan identifizierten Maßnahmen werden mit einem erhöhten Fördersatz durch das Land finanziert, sodass die Umsetzung erleichtert wird.

Im Sommer 2023 wurde der Freiburger Klimamobilitätsplan vom Gemeinderat beschlossen. Alle Informationen zum Prozess und der Beteiligung auf der städtischen Projekthomepage unter www.freiburg.de/kmp.

Die Beteiligung zur Erstellung des Klimamobilitätsplans ist abgeschlossen. Folgende Formate haben stattgefunden:

Gesetzliche Beteiligung

  • Eine zentrale Anforderung in der Pilotphase war die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Wirtschaft. Vom 24. Oktober bis zum 2. Dezember 2022 hatten alle Interessierten im Rahmen der öffentlichen Auslegung die Möglichkeit, zu dem Entwurf Stellung zu nehmen.

 

Freiwillige Beteiligung

  • Zu Projektbeginn wurden Interviews mit etwa 20 Fachakteuren durchgeführt, in denen Hinweise zum Klimamobilitätsplan, zum Erarbeitungsprozess sowie Erwartungen an das Maßnahmen-Bündel abgefragt wurden. Im laufenden Projekt wurden zusätzliche Gespräche mit weiteren Fachakteuren geführt, um durchgehend vielfältige Sichtweisen in die Erstellung des Klimamobilitätsplans einzubinden.
  • 15. Februar 2022: Öffentliche Auftaktveranstaltung zum Start der Beteiligung. Bei der Veranstaltung wurden u.a. die zu untersuchenden Maßnahmen vorgestellt und die Online-Beteiligung gestartet.
  • 15. Februar - 9. März 2022: Online-Beteiligung zu den geplanten Maßnahmen, deren Ergebnisse in die Entwurfsplanung eingingen.

Der Prozess wurde begleitet von dem Forum Klima und Mobilität. Es hatte die Aufgabe, den Entwurf des Klimamobilitätsplans zu diskutieren und Einschätzungen aus verschiedenen Blickwinkeln zu geben. In das Forum wurden gleichermaßen Fachakteure sowie zufällig ausgewählte Bürger_innen eingebunden.

  • 10. Mai 2022: Erstes Treffen des Forums Klima und Mobilität. Die Mitglieder des Forums arbeiteten in drei Arbeitsgruppen an unterschiedlichen Maßnahmenbereichen und sammelten zudem zahlreiche Hinweise und Ideen, welche die Ergebnisse der Online-Beteiligung ergänzen. 
  • 24. November 2022: Zweites Treffen des Forums Klima und Mobilität. Hier wurde der Blick insbesondere auf die Themen Kommunikation und Beteiligung gerichtet: In mehreren Arbeitsgruppen erarbeiteten die Teilnehmenden vielfältige Ideen und Hinweise für die kommunikative Begleitung der Maßnahmen-Umsetzung.

Das Projekt kostet ca. 280.000 Euro, wovon 80 Prozent durch das Land Baden-Württemberg gefördert werden.

  • Juli 2023: Der Gemeinderat beschließt die Umsetzung des Klimamobilitätsplans (Drucksache G-23/054)

  • Oktober 2022: Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Klimamobilitätsplans als Grundlage für die gesetzlich vorgeschriebene formelle Öffentlichkeitsbeteiligung (Drucksache G-22/165)

  • Juli 2021: Informations-Drucksache im Mobilitätsausschuss des Gemeinderats (MOBI 21/002)

Stabsstelle Mobilität im Dezernat V

Fehrenbachallee 12

79106 Freiburg

kmp@stadt.freiburg.de

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