Wie funktioniert der Beteiligungshaushalt?

Der Freiburger Beteiligungshaushalt ist die Schnittstelle zwischen den Bürger_innen, der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat.

Ziel der Haushaltsserie im Amtsblatt und den interaktiv einsehbaren Informationen zum Haushalt auf www.freiburg.de/haushalt ist es die Abläufe und Entscheidungen vom Entwurf bis zum Beschluss des Doppelhaushaltes 2021/2022  für die Bürger_innen nachvollziehbar zu machen.

Damit die Gemeinderatsmitglieder einen Eindruck erhalten welche Themen die Freiburger Bürger_innen beschäftigen gibt es das Onlineforum und die Freiburg-Umfrage. Hier im Onlineforum können Freiburger Bürger_innen:

  • eigene Vorschläge zu machen,
  • die Vorschläge von anderen unterstützen,
  • die Vorschläge der Verwaltung unterstützen und
  • mitdiskutieren.

Zusätzlich erhält der Gemeinderat die Ergebnisse der Freiburg-Umfrage. Im Herbst 2020 haben 2606 von 5984 zufällig ausgewählten Bürger_innen (Rücklaufquote 43,5 Prozent) daran teilgenommen.

Nach dem 27. Januar werden alle eingegangenen Vorschläge und deren Bewertung an den Gemeinderat übergeben. Über Änderungsanträge können die Fraktionen diese in den Haushalt aufnehmen. Wenn ein Vorschlag eine Mehrheit findet, wird Geld dafür im Haushalt bereitgestellt.

Was für die Ausarbeitung des Haushaltsentwurfs galt, trifft auch auf die anstehenden Haushaltsberatungen zu: Die Corona-Pandemie erschwert es verlässliche Prognosen für die kommenden Jahre zu treffen. Die nächsten Jahre bringen große finanzielle Herausforderungen mit sich. Bei den anstehenden Haushaltsberatungen ist es wichtig genau hinzuschauen, welche Investitionen und Zuschüsse möglich und sinnvoll sind.