Beteiligungshaushalt verbessern

Erstellt von Sehr_Gerne am 21.09.2022 um 21:34 Uhr
Sonstiges

Bestimmt bewertet jede Nutzerin und jeder Nutzer diesen Beteiligungshaushalt auf eine andere Art und Weise; viele werden ihn kritisch sehen. Es wäre schön, wenn im Anschluß eine Evaluation und eine Verbesserung im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern stattfindet.

Das Onlineforum hat sich seit der Gründung vor 8-10 Jahren nur minimalst verändert. Immerhin findet dieses Jahr erstmals ein Offline-Dialogtreffen statt.

Kritik und Vorschläge bitte gerne in den Kommentaren!

Mein Vorschlag wäre...

Deliberative Prozesse sind im Rahmen der parlamentarischen Demokratie ein Gebot der Stunde.

Kommentare (8)

Sehr_Gerne

ID: 11.110 06.10.2022 23:59
Ich unterstütze den Vorschlag und finde, er sollte beim Dialog-Treffen diskutiert werden, weil...

Ist nur ein Test, ob man (eine Person) zweimal den Vorschlag unterstützen kann. Das wäre ein Bug.

Man kann ja auch den eigenen Vorschlag liken. Ist das ein Bug oder sollte das bei allen voreingestellt sein?

Clemens

ID: 11.021 06.10.2022 20:13
Ich unterstütze den Vorschlag und finde, er sollte beim Dialog-Treffen diskutiert werden, weil...

Mehr Gleichberechtigung beim Beteiligungshaushalt ist dringend erforderlich!!!
Das System des Beteiligungshaushaltes in Freiburg ist (bewusst?) tendenziös. Da immer nur diejenigen Vorschläge mit den meisten Stimmen weiter kommen, werden jene Vorschläge besonders berücksichtigt, die zuerst eingereicht werden. In den letzten Jahren wird dies immer mehr von Minderheiten ausgenutzt. Hier muss die Verwaltung ein neues System einführen, damit weitere Bürger animiert werden, ihre Vorschläge auch zu einem späteren Zeitpunkt einzubringen.
Freiburg besteht aus einer sehr vielschichtigen Bevölkerung. Immer stärker kommt es zu kleineren Unruhen, da gewisse "leise" Gruppen nicht mehr Gehör finden, obwohl sie eine Mehrheit bilden. Dieser durch die Verwaltung eingeleitete Prozess in den letzten Jahrzehnten muss endlich umgekehrt werden.

Sehr_Gerne

ID: 9.158 23.09.2022 16:59
Ich unterstütze den Vorschlag und finde, er sollte beim Dialog-Treffen diskutiert werden, weil...

Zunächst das aus meiner Sicht Positive:
- Niederschwellige Möglichkeit Beiträge zu erstellen in einem Textblock.
- Zeit zwischen Vorschlägen und Haushaltsberatungen. Hier ein Lob für die Neuerung in 2022: Das Forum findet drei Monate vor den Beratungen statt. Es waren bisher eher nur wenige Wochen.
- Offline-Forum (neu 2022)
- Besser als nix...

Schwächen wären meiner Meinung nach beispielsweise:
- Teilnehmen tun weitgehend die "üblichen Verdächtigen" mit Online-Affinität. Viele Gruppen kommen hier nicht vor.
- Seit Jahren landet das Westbad vorne in der Rangliste und kann ich dort bald schwimmen? Nein.
- Die vorderen Plätzen werden meist von gut vernetzten Partikularinteressen belegt - hier eine Halfpipe, da ein Theater, dort ein einzelnes Straßenschild. Oder aber von gut vernetzten Gruppen wie dem Fuß- und Radentscheid. Andere nicht vernetzte Gruppen wie Obdachlose gehen unter.
- Alle Jubeljahre wird der Beteiligungshaushalt durchgezogen, in der Zeit dazwischen gibt es keinen One-Stop-Shop um Vorschläge einzubringen.
- Darstellung und Form der Webseite sind verbesserungsfähig. Unter der begrenzten Anzahl Vorschlägen pro Seite (nach 9 muß man weiterklicken) leidet beispielsweise auch die Nutzung.
- In diesem Format werden willkürliche Textblöcke wie oben kreiert (was nicht verkehrt sein muß). Wie kann dies in eine konkrete, abstimmungsreife Vorlage für den Gemeinderat überführt werden? Hier wäre ein daran anschließender Prozeß interessant.
- Viele vergessen ihren eigenen Vorschlag zu liken und handeln sich somit einen Wettbewerbsnachteil ein.

Sehr_Gerne

ID: 9.159 23.09.2022 17:00

Eine bessere Lösung könnte zum Beispiel umfassen:
- Mehrstufiges Verfahren, bei dem Vorschläge in einer zweiten Runde konsolidiert und mit Experten offen besprochen werden. Dann kommt es zu einer eigentlichen Abstimmung. Beim Klimamobilitätsplan wird dies (hoffentlich) so praktiziert. Hier findet immerhin der erste Teil und ein Dialogforum statt.
- Darstellung von verschiedenen Aspekten durch den Ersteller und in der späteren Runde: Pro/Contra, Kosten, Zeithorizont, Verantwortliche, Umsetzbarkeit, etc. (wenn der Ersteller dies wünscht)
- Einbindung anderer Formate als Text-Diskussion, wie Möglichkeit zu Video-Calls etc.
- Verschiedene parallele Kanäle für Vorschläge: Zufallsbürger, Parteien, Verwaltung, Bürger
- Daran anschließender Prozeß bei dem aus den Vorschlägen Entscheidungsvorlagen erstellt werden.
- Dauerhafte Möglichkeit um Vorschläge, Wünsche und Anfragen an die Stadt zu stellen, quasi einen One-Stop-Shop.
- Zentrale Info auf der Beteiligungs-Homepage, welche Ansprechpartner es sonst so gibt (zB für eine Änderung einer Ampelschaltung melden Sie sich an das XY-Amt)
- Hilfestellung und Tipps, wie man einen guten Beitrag verfaßt.
- Möglichkeit Vorschläge auch über verschiedene Kanäle einzureichen (Telefon, soziale Medien, etc.).
- Wichtig: ein Rückkanal zu Vorschlägen. Also eine Antwort (auch nach Ende des Beteiligungshaushalts) was mit dem Vorschlag passiert oder auch nicht passiert ("kein Geld da" langt meist schon als Antwort...).

Persönlich werde ich das Gefühl nicht los, der Gemeinderat möchte einfach nur die Checkbox "Bürgerbeteiligung" abticken.

Steffi

ID: 9.138 23.09.2022 12:20
Ich unterstütze den Vorschlag und finde, er sollte beim Dialog-Treffen diskutiert werden, weil...

Der Beteiligungshaushalt hat in der aktuellen Form mehrere Probleme:
- nicht gut geeignet für ältere Menschen, weil zu digital
- nicht gut geeignet für junge gegen Menschen, weil zu wenig ansprechen gestaltet
- ohne festes Budget belegt, damit ist jeder Vorschlag weiterhin auf den Gut Willen des Gemeinderates angewiesen
- zu wenig transparent, viele Bürger*innen wissen nicht mal, dass es den gibt oder was der soll
An diesen Stellschrauben muss dringend gearbeitet werden

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minketinke

ID: 10.769 05.10.2022 21:17

Ich weiss, ehrlich gesagt nicht, was dieser Beteiligungshaushalt soll. Niemand kennt ihn, viele, die ihn kennen, haben keine Lust mehr sich daran zu beteiligen, die Ergebnisse sind nicht zu durchschauen, wenn es denn welche gibt. Viel Geld für nix. Soll uns das sowas wie eine Demokratie vorgaukeln?

Stadt Freiburg

Kommentar der Moderation
ID: 9.071 22.09.2022 15:10

Hallo Sehr_Gerne, vielen Dank für Ihren Vorschlag. Wir sind gespannt auf die Anregungen, die hier zusammen kommen und beziehen sie gerne in die Planungen fürs nächste Mal mit ein.